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im
Stadtrat Chemnitz
Vertreter des Kreiselternrates darf nicht im Schulausschuss mitarbeiten
Die Ablehnung von Herrn Müller ist eine Absage
an die "Bürgerkommune"
Chemnitz
Bürgerbeteiligung in Beiräten und Ausschüssen,
Anhörungen und auch Bürgerbegehren sind Möglichkeiten der Einbindung
von Einwohnern in die kommunale Demokratie. Erfahrungen belegen die
wachsende Bedeutung von Bürgerschaftlichem Engagement für die Reformfähigkeit
von Kommunen. Bürgerinnen und Bürger identifizieren sich mit "ihrer"
Stadt. Genau das bedeutet Bürgerkommune.
Der Stadtrat lieferte heute ein Beispiel,
wie man bürgerschaftliches Engagement verprellt. Er lehnte es mit 29
zu 24 Stimmen ab, den Vertreter des Kreiselternrates als sachkundigen
Einwohner in den Schulausschuss zu berufen. Grund: Herr Müller setzt
sich offenbar zu kritisch mit der Schulnetzplanung der Stadt auseinander
und ist gleichzeitig einer der Initiatoren des Chemnitzer Bürgerbegehrens
"Stoppt Schulschließungen". Hinter diesem Begehren stehen nicht nur
die zahlreichen Vertreter des Kreiselternrates sondern Tausende Chemnitzerinnen
und Chemnitzer. Bündnis 90 / Die Grünen sehen in dieser Stadtratsentscheidung
eine Absage an die "Bürgerkommune" Chemnitz.
Die Zukunft unserer Stadt hängt vom erfolgreichen
Zusammenspiel des Stadtrates und der Verwaltung mit der interessierten
Chemnitzer Bürgerschaft ab.
Ullrich Krößin Günter Pfeil
Fraktion Bündnis
90 / Die Grünen
Weitere Informationen über Herrn Hadamus, Tel. 488-1325