Sankt Egidien macht mobil!

Am 11.Mai 2004 demonstrierte  die Mittelschule St. Egidien vor dem Gebäude des Regionalschulamtes Chemnitz gegen eine mögliche Schließung der Schule.
Bezeichnenderweise fand zeitgleich ein ein Gespräch mit den Vertretern des KER-C im selben Haus statt.
Man kann der Mittelschule St.Egidien nur viel Erfolg wünschen! Werden wir die nächsten sein, die wieder demonstrieren müssen?

Hier ein Bild von der wirklich lautstarken Kundgebung:

Mittechule St Egidien

Brief des Elternrates der Pablo-Neruda-Grundschule an den Oberbürgermeister

Derzeit scheinen die politischen Parteien der Stadt lediglich die Kommunalwahl abzuwarten, um danach erneut in das Schulnetz der Stadt einzuschneiden.
Die Eltern der Pablo-Neruda-Grundschule hatten schon vor längerer Zeit sich an die Parteien und Bürgermeister gewandt und leider nicht die erhofften Antworten erhalten. Nachdem jetzt schon längere Zeit gar keine Bewegung mehr erkennbar ist, hat sich der Elternrat der Pablo-Neruda-Grundschule entschlossen,  das Gespräch wieder in Gang zu bringen.
Zu diesem Zweck wurde ein Antwortschreiben, welches Eltern vom Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert erhalten und inzwischen dem Elternrat zugearbeitet haben, aufgegriffen. Dieses Schreiben wurde grundlegend analysiert. Dabei  gelangt man zu tiefen Erkenntnissen darüber, wir politische Gespräche  in unserer Stadt gelenkt werden.
Den Brief finden Sie hier. Das ursprüngliche Schreiben des OB wird nachgereicht, sobald es elektronisch verfügbar ist.

KER-C hat gewählt

Die Antworten von Politik und Behörden sind alles andere als befriedigend ausgefallen.
Der KER-C hat sich dennoch im Hinblick auf die Handlungsfähigkeit der Elternvertretung entschlossen, einen neuen Vorstand zu wählen. In der Sache wurde leider mittlerweile z.B in der Schulnetzfrage durch die stille Einbeziehung der Theodor-Neubauer-Grundschule in diese unnötige Debatte die Situation noch verschärft.
Nunmehr hat ein erstes Sondierungsgespräch zwischen Verantwortlichen der Stadt Chemnitz und Vertretern des neuen KER-C Vorstandes stattgefunden, konkrete Ergebnisse konnte man in diesem Stadium noch nicht erzwarten.

Aufruf zum „Tag der sächsischen Schulen“ / KER-Wahl am 5.11.2003

Wie an dieser Stelle schon berichtet, möchten wir in Chemnitz einen „Ersten Tag der Sächsischen Schulen“ durchführen. Wir freuen uns sehr, daß der Landeselternrat dieses Vorhaben mit uns gemeinsam durchführen will. Wirhaben einen Aufruf zum Mitmachen an alle Schulen gesendet. Bitte beteiligt Euch alle an diesem wichtigen Ereignis! Die Neuwahl des KER-C findet am 5. November, 19:30 in der Georg-Werth-Mittelschule, Phillipstraße 20, statt. Die Einladung sollte allen Schulvertretern bereits seit einiger Zeit vorliegen.

Wahl fällt aus!

Wahl wird aufgeschoben bis Umgang mit diesem Elterngremium und Einhaltung von Vereinbarungen geklärt ist!
Eigentlich wäre heute wie zu Beginn jedes Schuljahres Kreiselternratswahl gewesen.

Doch zu Beginn des Schuljahres 2003 / 2004 werden von den zuständigen Behörden in Stadt und Land sowie den Fraktionen im Stadtrat wieder einmal Signale ausgesandt, die keine normale, ehrliche und nachhaltige Zusammenarbeit versprechen und ermöglichen.
Nachdem schon der Vertreter des KER im Schulausschuß die „Rote Karte“ gezeigt hat, ist heute einstimmig in der KER-Versammlung beschlossen worden, so lange keinen neuen KER-Vorstand und AG-Leiter zu wählen, solange nicht unsere Fragen des „OFFENEN BRIEFES“ vom 22.09.2003 beantwortet und
die Schulschließungsdebatten vom Tisch sind sowie Klarheit über die zukünftig zur Verfügung stehenden Mittel für unsere Schulen herrscht!

Es macht für uns Elternvertreter zur Zeit überhaupt keinen Sinn, wertvolle Freizeit in ein wichtiges Ehrenamt zu investieren, wenn schon längst beschlossene Vereinbarungen ständig neu in Frage gestellt bzw. seit 01.08.03 gültige Änderungen des Schulgesetzes nicht umgesetzt werden!

Deshalb werden alle Verantwortlichen am 27.11.03 zur nächsten KER-Versammlung zu einer öffentlichen Aussprache eingeladen!

Vom Ergebnis wird abhängig sein, ob dann im nichtöffentlichen Teil dieser KER-Versammlung der neue KER-Vorstand gewählt wird oder die KER-Arbeit weiter ruht. Folgende Fragen ergehen mit der Einladung an die Verantwortlichen:

  • Wie stellen Sie sich in Zukunft eine ehrliche, verbindliche und nachhaltige Zusammenarbeit mit dem noch zu wählenden KER-Vorstand vor?
  • Werden in Zukunft Verträge, Vereinbarungen und Absprachen dauerhaft eingehalten?
  • Werden alle Festlegungen auf der Basis der Änderungen im Schulgesetz getroffen?
  • Wann hören die Kürzungen der Mittel für die Schulen auf??
Die Medien sind zu dieser Veranstaltung am 27.11.03, 19:30 Uhr, in der Georg-Weerth-Schule herzlichst eingeladen (nur für den öffentlichen Teil). Am 26.11.03 ist eine DEMO vor dem Rathaus!
Eingeladen werden: SVA, Herr Brehm, RSA, SMK und alle Fraktionschefs im Stadtrat zu Chemnitz.
Bitte lesen Sie hierzu auch Presseerklärung des KER-C

Antwort von Bündnis 90/Grüne

Positiv überrascht haben uns die Grünen. Sie schreiben uns:

„Einer Änderung dieser vom Stadtrat beschlossenen Schulnetzplanung mit dem Ziel, weitere Grundschulen zu schließen, wird die Fraktion B90/Grüne gegenwärtig nicht zustimmen. Wir lehnen es nach dem erreichten Konsens mit dem Kreiselternrat ab, weitere Grundschulen aus Kostengründen zu schließen, gegen deren Erhalt zur Zeit keine gesetzlichen Vorschriften sprechen.“

Zusätzlich verweisen sie darauf, daß zwar erstens die Haushaltspolitik von Bund und Ländern der Änderung bedarf, daß aber auch politische Fehler des Stadtrates zu dieser „heiklen Finanzlage“ geführt haben. Aufgezählt wird in diesem Zusammenhang eine Liste von geldausgebenden Maßnahmen, die von B90/Grüne nicht unterstützt, aber trotzdem beschlossen wurden.
Außerdem wird verurteilt, „wenn Eltern an der Schulnetzplanung nur zum Schein beteiligt wurden, um Tausende Chemnitzer, die das Bürgerbegehren zum Schulerhalt unterstützt haben, zu beruhigen“. Denn die bekannte Finanzsituation und der allseits bekannte Schulkompromiß hätten aus Sicht der Grünen konsequenterweise zu einem sparsamen Haushalten führen müssen.

Fazit: 1:0 für Grün. Auf die nächsten Entwicklungen sind wir gespannt.

Den vollständigen Text finden Sie hier.

Falls jemand einen Link zu einem Medienecho zu diesem aufschlußreichen Schreiben findet und mir zukommen läßt, wäre ich sehr dankbar.

Antwort von der Vorsitzenden der SPD Sachsen

Aus unseren Reihen hat die SPD mehrere Absagen bezüglich einer Teilnahme an der Bildungskonferenz am 18. Oktober in Dresden erhalten. Es erschien uns politisch wenig glaubwürdig, wenn die SPD in Dresden für ein noch-viel-besseres Schulgesetz wirbt, uns aber in Chemnitz laut Presse die Schulen vor der Nase zuzumachen beabsichtigt.
In der Sache erhalten wir zur Problematik in Chemnitz aber leider nur eine Antwort: Ich war’s nicht.
Bitte lesen Sie das Schreiben von MDL Constanze Krehl. Anmerkung: wo Frau Krehl Schulkonferenz schreibt, ist Bildungskonferenz gemeint. Nur damit keine Verwirrung entsteht.

Rücktritt des Vorsitzenden

Leider müssen wir mitteilen, dass mit Wirkung vom 17.10.2003 Herr Thomas Fenner als Kreiselternratsvorsitzender des KER Chemnitz aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hat.
Die geschäftlichen Aktivitäten des KER-Vorsitzenden wird, auf Beschluß des Vorstandes, bis zur nächsten KER-Wahl Herr Uwe Stelzmann wahrnehmen.
Der Termin für die Wahl des KER am 05.11.2003 in der Georg Weerth-Mittelschule bleibt unverändert.
Die Eltern an den Chemnitzer Schulen wurden durch dieses Schreiben von dieser Veränderung unterrichtet.

Antwort von Frau MDL Angela Schneider, PDS

Nunmehr haben wir eine weitere Antwort von der PDS erhalten. Diesmal schreibt uns Frau MDL Angela Schneider freundlich, daß die PDS im Landtag mit einer Anfrage ungefähr in die von uns vorgestellte Richtung arbeitet.
Immerhin.
Zu unserem Problem in der Stadt verweist sie aber leider nur auf die Finanzmittelausstattung durch den Freistaat. Auf die Frage, wie die Fraktion der PDS im Stadtrat abstimmen wird in der Schulnetzfrage, bzw. was man in Chemnitz politisch anders machen könnte, geht Frau Schneider leider nicht ein.
Ich denke, wir bleiben im Gespräch.
Bitte lesen Sie das Schreiben per Mausklick.

Regine Enkelmann, PDS: Vom Schulgesetz weiß ich nichts

Von Frau Regine Enkelmann, der bildungspolitischen Sprecherin der PDS-Fraktion im Stadtrat der Stadt Chemnitz und Mitglied des Schulausschusses, erhielten wir folgende Antwort auf unseren Offenen Brief, die wir Euch selbstverständlich nicht vorenthalten wollen:

Sehr geehrter Herr Fenner,
auf Ihren “Offenen Brief” vom 22.09.2003 antworte ich Ihnen wie folgt:
1. Frage:
steht auf der TO des nächsten Schulausschusses das weiß auch der
Mitunterzeichner Hr. Müller
2. - 4. Frage: mir liegen die von Ihnen angesprochenen Ausnahmeregelungen nicht vor.
Ich bin Mitglied des Stadtrates nicht Angestellte der Kommune. Somit
kann ich Ihnen auch über Möglichkeiten der Kommune in jeglichen
Ausnahmeregelungen keine Auskunft erteilen.

Mit freundlichen Grüßen,
Regine Enkelmann.