Umgestaltung der Website

Nachdem vor reichlich einem Jahr die Website schon einmal komplett überarbeitet wurde und Gestaltung und Layout zentralisiert wurden, erfolgt nun in einem zweiten Schritt die Übernahme in eine datenbankgestützte Software. Das hat u.a. den Vorteil, daß die Beiträge Themen zugeordnet und von den Lesern nach Thema auch ausgewählt werden können.

In der damit verbundenen Übergangszeit sind etwaige Unzulänglichkeiten nicht auszuschließen.

Verwendet wird die Open Source Software “WordPress”, die auf einer Plattform mit Apache 2, PHP5 und MySQL 5.1 läuft.

Update 14.11.2008:

Es wurden mittlerweile noch einige englischsprachige Ausschriften übersetzt und verschiedenste Dinge verbessert. Die Umstellung ist für uns ein großer Schritt nach vorn, da es den Nutzern etliche neue Funktionen bringt und uns die Arbeit wesentlich erleichtert. Andreas Müller hat die Gelegenheit sofort genutzt und die Website um die Reiter “Stellungnahmen” und “Terminplan” erweitert, die für wesentlich verbesserte Transparenz sorgen dürften.

Zur Nutzung noch einige Hinweise:

  • Auf der linken Seite befindet sich ein Button “RSS Ticker”. Mit einem Webbrowser, der mit RSS Feeds umgehen kann, bzw. einer entsprechenden Software kann dadurch komfortabel die Website des KER-C auf neue Artikel ohne umständliches “Nachgucken” geprüft werden.
  • Das Archiv der “alten” Seiten (bis 2006) muß noch in die Datenbank übernommen werden, steht aber mit altem Funktionsumfang online zur Verfügung.
  • Oben rechts befindet sich ein Suchfeld, mit dem anhand eines Begriffes alle in der Datenbank(!) befindlichen Artikel durchsucht werden können.
  • Die Artikel sind Themen-Kategorien zugeordnet. Durch Anklicken der unten angezeigten Kategorien werden alle Artikel zu dieser Kategorie in einer Übersicht angebracht.
  • Lange Texte können im Hauptindex abgekürzt werden. Den vollen Beitrag erreicht man dann durch Anklicken von “Vollständigen Beitrag lesen »
  • Auf der linken Seite gibt es jetzt einen Link zum RSS Ticker. Die meisten Web-Browser können damit ein dynamisches Lesezeichen anlegen, mit dem man komfortabel neue Beiträge auf der Website ohne umständliches “Nachgucken” mitbekommen kann. Es gibt hierzu auch Programme im Netz, die  im Hintergrund prüfen und den Nutzer auf neuen Beiträge hinweisen können.
  • Die Kommentarfunktion ist für Hinweise an die Verfasser bzw. den Vorstand gedacht. Die Hintergründe sind links durch Klicken auf den Button “Kommentarfunktion” einsehbar.

Vorbereitungsgespräch für Einwohnerversammlung Chemnitz-SÜD

Rechtzeitig vor Durchführung der Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen werden die Vertreter der Interessengruppen der Stadt in das Rathaus geladen, um die dort bestehenden Probleme aus ihrer Sicht zu schildern. Unser Termin war am 01.09.2008/14.oo Uhr. Der Kreiselternrat wurde durch Herrn Müller vertreten. Seitens des Jugendforums nahm Frl. Keller teil. Seitens der Stadt waren Herr Näther (Amtsleiter Schulverwaltungsamt) sowie Frau Lorenz vom Bürgerbüro zugegen.

Als Probleme wurden unsererseits u.a. angesprochen:
1) Umzug der Albert-Schweitzer-MS
2) Frage der Abendschulen
3) Bauzustand eines Teils der J.-Trüper-FS
4) Problematik der Sprachheilschule

Zu anderen Stadtteilen abschweifend wurde die derzeit noch nicht feststehende finanzielle Absicherung der Baumaßahmen für die “Köh”/CSM, die Raumlösung für die Untere Louisen-Schule -MS- und die generell problematische Situation bei den Fördermitteln mit Herrn Näther disktiert.

Nicht unerwähnt blieb natürlich auch die ganz allgemeine Mißbilligung bezüglich der generellen Beteiligung bei Anhörungsprozessen und den Spannungen gegenüber dem Dezernenten von D1.

Petition an Oberbürgermeisterin / Stadtrat

Da der Kreiselternrat Chemnitz bis zum heutigen Tag keinerlei Eingangsbestätigungen oder Antworten auf:

  • das Schreiben an Herrn Bürgermeister Brehm (vom 12.07.2007) betreffs Zuarbeit für Stellungnahme
  • den Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung (vom 08.05.2008)
  • den Antrag auf Aussetzung der Anordnung auf sofortigen  Vollziehung  gemäß  §80  Abs.  2  Nr. 4  VwGO (vom 02.06.2008)
  • die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Schuldezernat (vom 09.06.2008)

erhalten hat, wendete er sich heute mit einer Petition an die Oberbürgermeisterin und den Stadtrat der Stadt Chemnitz, bezüglich

  • der Finanzierung einer möglicherweise einzureichenden Musterklage zur Klärung der Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten in Anhörungs-, Informations- und Beteiligungsprozessen

sowie

  • der Befassung im Stadtrat mit der Art und Weise des Umgangs des Schuldezernates Chemnitz mit dem Kreiselternrat Chemnitz

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Pressemitteilung: Förderschulen sind die sensibelsten Bestandteile unseres Bildungssystemes!

Die Förderschulen sind die Schulen, wo die Schüler und Schülerinnen beschult werden, welche einen besonderen Förderbedarf haben und Hilfe sowie besondere Rahmenbedingungen benötigen, um erfolgreich das Bildungssystem durchlaufen zu können.

Unsere Gesellschaft sortiert im allgemeinen Leben leider viel zu sehr aus. Wer anders ist, gehört oft einfach nicht mehr dazu. Das trifft Menschen mit körperlichen Einschränkungen genauso, wie Menschen mit Sprachfehlern, mit Lernstörungen, mit AD(H)S oder anderen Abweichungen von der “Norm”.

Sie erleben diese Ausgrenzung insbesondere im Kindesalter besonders hart. Gerade deshalb haben diese Kinder i.d.R. einen besonderen Bedarf an Geborgenheit, Gemeinsamkeit, Stabilität und festen dauerhaften Bezugspersonen. Schon kleinste Änderungen/Eingriffe in das System haben deutlich heftigere Auswirkungen auf diese Kinder als an anderen Schulen.

Am Montag Nachmittag erhielt der Kreiselternrat Chemnitz von der Elternvertretung der Schule Altchemnitz (Schule zur Lernförderung) die telefonische Mitteilung bezüglich einer komplexen Schulleiterumsetzung im Förderschulbereich.

Die Schulleiterin der Schule Altchemnitz, Frau Goerlitz, soll an die Chemnitzer Körperbehindertenschule versetzt werden und dort die sehr erfolgreiche Schulleiterin, Frau Lehmann, ablösen. Frau Lehmann soll an die Sächsische Blindenschule Chemnitz versetzt werden und dort die Schulleitung übernehmen.

Beide Schulleiterinnen zählen zu den besonders engagierten und bei Eltern und Schülern sehr beliebten Schulleiterinnen unserer Stadt und zeichnen sich durch einen hohen Grad von Sensibilität für “ihre” Kinder aus.

Der Vorstand des Kreiselternrates Chemnitz hat sich in diesem Zusammenhang mit beiden Schulen in Verbindung gesetzt und dabei feststellen müssen, dass wie erwartet bei beiden Schulen die Umsetzung nicht auf Gegenliebe und Begeisterung trifft.

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Demo der Sprachheilschule “Ernst Busch”

Die Elternvertreter der Sprachheilschule “Ernst Busch” informierten uns über folgende Aktion, wobei wir ihnen für den weitern Verlauf ganz sehr Erfolg wünschen (der im Hinblick auf den Bauzustand auch wirklich notwendig ist):

Sehr geehrter Herr Müller,

nach einer Elternratsversammlung zusammen mit dem Förderverein der Schule mussten wir feststellen, dass alle bisherigen Bemühungen, auf den desolaten Zustand der Sprachheilschule aufmerksam zu machen, nur zu Vertröstungen und Halbzusagen geführt haben. Sichtlich bewegt waren alle, die den baulichen Zustand der Schule gesehen haben. Manche Mutti hatte Tränen in den Augen.

Da die meisten Kinder der Sprachheilschule starke Koordinationsschwierigkeiten haben, wollten wir zumindest den Sportunterricht einfordern.

Die Elternvertreter und die Schülervertreter setzten sich zusammen und organisierten kurzfristig eine Demo in der Bewegungspause. Die Kinder fertigten in ihrer Freizeit Plakate z.B. mit „Wir brauchen Sport“, „Stoppt den Schulverfall“ usw. an. Informiert davon wurden die verschiedensten Chemnitzer Zeitungen.

Gekommen sind: Morgenpost, Wochenspiegel, Blick, Freie Presse. Diesen konnte Frau Hähnel vom Förderverein aussagekräftige Mitteilungen geben.

Während der Demovorbereitung hatte sogar das MDR davon erfahren und war da. Zur Demo am Freitag erschien als Vertretung von der Bildungsagentur Frau Päßler.

Wir hoffen, dass die Aktion den Schülern der Sprachheilschule Aufmerksamkeit schenkt.

Soweit wir erfahren konnten ist Herr Brehm zu baldigen Gesprächen bereit.

Autokorso ist nicht mehr notwendig! :)

Heute war ein aufregender Tag.

Nach dem Auftakt durch den “Schülerwarnstreik” folgten zahlreiche Schreiben der Eltern an die Bildungsagentur und es begann u.a. die Vorbereitung zu einem Autokorso für unsere Chemnitzer Schulleiter, welches am kommenden Dienstag vom Dr.-Wilhelm-Andrè-Gymnasium über den Kassberg, das Stadtzentrum und die Annaberger Straße zur Sächsischen Bildungsagentur rollen sollte. Neben den Eltern und Schülern des Dr.-Wilhelm-Andrè-Gymnasiums wollten hieran auch Delegationen des Gymnasiums Einsiedel und der Untere Luisen Schule -MS- teilnehmen. Ziel war die Übergabe von Schreiben der drei Schulen.

Im Vorfeld mussten die Abstimmungen mit den drei Schulen getroffen, Wegstrecken fixiert und ein Antrag gestellt werden. Wer meint, dass es hier Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt oder der Polizei in Chemnitz hätte geben können, hat wohl nicht die positiven Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit diesen Behörden wie der Kreiselternrat im letzten Jahrzehnt.

Auch heute Morgen, als wir im Ordnungsamt mit den Vertretern von Ordnungsamt und Polizei zur gemeinsamen Ablaufberatung zusammen kamen, trafen wir - wie auch bei den vielen Veranstaltungen zuvor - auf eine hervorragende Organisation und freundliche Unterstützung. Wir besprachen die Abläufe, Wegstrecken, Abstell- und Aufmarschmöglichkeiten. Manches, was wir Elternvertreter vielleicht übersehen hätten - wie z.B. das Abstellen hunderter Autos  - wurde in entgegenkommender Weise von den Anwesenden bereits vorab für uns geklärt. In diesem Zusammenhang möchten wir Eltern uns ganz ganz herzlich für die langjährige gute Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt und der Polizei bedanken.

Mit der Klarheit, wie das Autokorso ablaufen sollte, informierten wir heute per Fax und Mail sowohl Herrn Gersdorf als auch die Sächsische Bildungsagentur Chemnitz hierüber. Wir baten in dem Fax um die Anwesenheit eines Ansprechpartner der Agentur für den kommenden Dienstag, um die Schreiben der drei Schulen übergeben zu können.

Doch dann überschlugen sich erfreulicherweise die Ereignisse. Gegen 15.oo Uhr erhielt der Elternratsvorsitzende Andreas Müller von Schulleiter Andreas Gersdorf die kurze telefonische Mitteilung: “… Ich komme gerade aus der Bildungsagentur. Es bleibt alles wie es war. Ich bin nächstes Schuljahr Schulleiter des Andrè-Gymnasiums und Frau Klein wird wohl in Einsiedel bleiben. Das heisst, der Grund für das Autokorso ist praktisch nicht mehr gegeben …. ”

Bei einem später geführten ausführlicherem Telefonat stellte Herr Gersdorf klar, dass er von der Bildungsagentur den Auftrag bekommen habe, seine Schule hierüber offiziell zu informieren.

Die Freude und Begeisterung bei den Eltern und Schülern war groß. Egal, mit wem man sprach, alle begrüßten diese Entscheidung. Auch unsere Oberbürgermeisterin Frau Barbara Ludwig zeigte deutlich ihre Freude, als wir Ihr die frohe Botschaft am Rande des Arbeitskreises “Fachkräftebedarf” mitteilen konnten.

Die Sächsische Bildungsagentur Chemnitz hat aus unserer Sicht mit der Rücknahme der Versetzungen Größe gezeigt, indem sie damit bei den beiden Gymnasien weiterhin optimale Führungsstrukturen und ein gutes Schulklima erhält. Es bleibt zu hoffen, dass die Sächsische Bildungsagentur Chemnitz auch eine ähnliche Größe bei der Schulleiterbestellung an der Untere Luisen-Schule -MS- zeigen wird und dort schnellstmöglich eine Entscheidung im Sinne der Eltern und Schüler sowie der Schulkonferenz herbeiführt.

Wir danken noch einmal allen, die sich hierfür eingesetzt haben, sei es mit dem Schülerstreik, mit Briefen, mit der Vorbereitung des Autokorsos oder weitergehender Aktivitäten. Wir bedanken uns auch ganz besonders bei den Medien, welche unserem Anliegen zu der notwendigen Öffentlichkeit verholfen haben.

In diesem Sinne laden wir schon heute alle ein, die im nächsten  Schuljahr stattfindene einwöchige 100-Jahrfeier des Dr.-Wilhelm-Andrè-Gymnasiums mit unzähligen Höhepunkten zu besuchen und sich dabei davon zu überzeugen, wie wichtig und richtig die heutige Entscheidung war.

i.A.
Andreas Müller
- Vorsitzender des Schulelternrat des Dr.-Wilhelm-Andrè-Gymnasiums und des Kreiselternrates -

Die Stadt Chemnitz ist kein Schulleiter-”Ersatzteillager” !!!

Hinweis von Andeas Müller: Der Autokorso beginnt am Dienstag, dem 8. Juli 2008, um 18:00 Uhr. Der Autokorso ist nicht mehr notwendig, siehe oben.

Unmittelbar nach der Schultheaterwoche wurden die Eltern, Schüler und Lehrer des Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium und des Gymnasium Einsiedel mit der Nachricht konfrontiert, dass massive Eingriffe in die Leitungsstruktur ihrer Schulen geplant seien. Diese Nachricht erreichte u.E. die Schulen nicht etwa als offizielle Mitteilung seitens der Bildungsagentur, sondern über die Schulleiter.

So soll im Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium - einem der größten Gymnasien des Regierungsbezirkes - der Direktor, Herr Gersdorf , zum Schuljahresende nach Burgstädt versetzt werden, obwohl dort nach den uns vorliegenden Informationen ein Ausschreibungsverfahren für die Schulleiterstelle stattgefunden hat, bei welchem sich mehrere erfahrene Pädagogen und Schulleiter beworben hatten.
Gleichzeitig soll die im Gymnasium Einsiedel allseits geschätzte stellv. Schulleiterin , Frau Klein, kommissarisch die Schulleitung am Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium übernehmen.
Während das Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium damit innerhalb von einem Jahr beide Schulleiter verliert (der stellv. Schuleiter wurde zum Schuljahresanfang erst neu besetzt!), bedeutet auch die kommissarische Versetzung der Stellv. Schulleiterin des Gymnasiums Einsiedels für dieses Gymnasium einen harten Schlag, zumal auch hier der Schulleiterwechsel  noch nicht ewig her ist.

Kritisch wird in diesem Zusammenhang nicht nur die fehlende Einarbeitungszeit für Frau Klein gesehen, sondern auch, dass sie - nach uns vorliegenden Informationen - in einem anderen Gymnasium als Stellvertreterin des Schulleiters gearbeitet hat, welcher nunmehr als ihr Stellvertreter am  Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium tätig ist. Auch wenn davon ausgegangen wird, dass beide sich bemühen werden, ist ein solches umgedrehtes Führungsverhältnis i.d.R. nie problem- und reibungsfrei.

Herr Gersdorf hat dem Vorsitzenden des Schulelternrates des Dr.-Wilhelm-André-Gymnasiums und Vorsitzenden des Kreiselternrates, Herrn Müller, ausdrücklich bestätigt, dass von ihm keine Bewerbung erfolgt sei. Warum die übrigen Bewerber nicht geeignet gewesen sein sollen und warum das Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium gerade innerhalb einer “Umbruchphase” die allseits in der Schule geschätzte Führungskraft entzogen bekommen und statt dessen eine kommissarische Schulleiterin erhalten soll, ist für die gesamte Schule unbegreiflich.

Ist es legitim und Bildungsqualität sichernd, dass eines der größten Gymnasiums der Region in einer Umbruchphase kurzfristig die Führungskraft entzogen bekommt und eine kommissarische Schulleiterin erhalten soll, obwohl bei der Besetzung am Gymnasium Burgstädt offensichtlich ausreichend Bewerber vorhanden waren und auch dort - notfalls! - eine kommissarische Besetzung möglich gewesen wäre???

Neben der gerade im Anlauf befindlichen Umstrukturierung zur Schule mit Ganztagesangeboten mit weitreichenden Folgen (z.B. Blockunterricht, AG-Gestaltung usw.) stehen die Fragen des neuen Lehr- und Prüfungsplanes sowie die weitere Ausbildung des musischen Profils auf der Tagesordnung. Schulleiter, Lehrer, Eltern und Schüler haben hier derzeit vielfältige Aktivitäten angearbeitet, die größere Reibungsverluste, welche mit der Einarbeitung einer neuen Schulleiterin verbunden wären, aus unserer Sicht nicht zulassen!
Hinzu kommt, dass nächstes Schuljahr die einwöchige 100-Jahrfeier des Dr.-Wilhelm-André-Gymnasiums ansteht, welche maßgeblich durch Herrn Gersdorf organisiert wird und wo er persönlich finanziell bürgt und der Unterzeichner aller Verträge ist.

Nachdem sich der Kreiselternrat bereits an die Stadt Chemnitz gewandt hat, ihre Kraft für den Verbleib an der Schule einzusetzen und auch der Personalrat des Dr.-Wilhelm-André-Gymnasiums diesbezüglich bei der Sächsischen Bildungsagentur vorgesprochen hat, haben sich Eltern und Schüler nun entschlossen, diese Problematik öffentlich zu thematisieren.

Der Schüler-Warnstreik heute morgen war hierfür der Auftakt und wurde von den Eltern des Schulelternrates ausdrücklich begrüsst und unterstützt. Vielen Dank an alle Schüler, insbesondere an die Organisatoren! Es geht ja um Euch !
Es geht um eine optimale Bildung unserer Schüler,  um ein absolut ausgeprägtes Vertrauensverhältnis von Schülern, Eltern und Lehrern zum Schulleiter  und um eine Sicherung aller der Dinge, welche das Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium auszeichnen.
Es geht aber auch darum, ein Zeichen zu setzen, wie wichtig gerade hervorragende Schulleiter und deren Stellvertreter sind, um eine gute Bildung und Schulqualität zu sichern, dass gerade diese Führungskräfte eben nicht beliebig austauschbar sind und hier unsere Besten berufen werden müssen. Dies betrifft die Gymnasien im Übrigen genauso wie auch die Mittelschulen, wo zumindest an der Unteren Luisen Schule -Mittelschule- gerade zu erkennen ist, zu welchen  Problemen heftig umstrittene Schulleiterbesetzungen  führen können.

Dies wird durch das Stellenkarussell komplett in Frage gestellt - am Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium vielleicht noch stärker, als am Gymnasium Einsiedel, aber letztlich doch bei beiden ähnlich.
Im Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium werden in den nächsten Tagen weitere Aktivitäten folgen. Wir hoffen auf die Unterstützung auch der Eltern und Schüler des Gymnasiums Einsiedel hierbei genauso, wie auf die Unterstützung aller, welche an dem Bildungsstandort Chemnitz interessiert sind.

Es darf nicht sein, dass die Stadt Chemnitz als Schulleiter-”Ersatzteillager” für das Umland genutzt wird. Wir verlieren bereits im Mittelschulbereich genug Schüler an das Umland. Es ist an der Zeit, dass alle Verantwortlichen in Chemnitz sich stark machen, damit nicht durch kaum nachvollziehbare Personalentscheidungen im Gymnasialbereich auch hier eine Schwächung eintritt.

i.A. des Schulelternrates des Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium und des Kreiselternrates Chemnitz

Andreas Müller
- Vorsitzender des Kreiselternrates Chemnitz und des Schulelternrates des Dr.-Wilhelm-André-Gymnasium -

09.Juni 2008: Dienstaufsichtsbeschwerden an Stadt Chemnitz und sächsisches Staatsministerium für Kultus

Seit Wochen bemüht sich der KER-C, Licht in das Dunkel um die Vorgänge um den geplanten Umzug der Schweitzer-MS zu bringen.

Statt das wir aber unsere Anfragen beantwortet bekommen, oder sonst überhaupt etwa durch Abforderung einer Stellungnahme beteiligt würden, sehen wir uns mit einem im Raum stehenden Vorwurf konfrontiert, der KER-C hätte (obwohl wir die betreffenden Beschlußvorlagen garnicht von der Stadt oder Bildungsagentur erhalten haben), “lange genug Zeit gehabt, etwas dazu zu sagen”.

Da außerdem im Zuge der angeordneten sofortigen Vollziehung des Beschlusses aus unserer Sicht Gefahr im Verzug ist (es werden u.U. inzwischen kostspielige und nicht mehr rücknehmbare Tatsachen geschaffen), versuchen wir nun mit dem Mittel der Dienstaufsichtsbeschwerde sowohl an die Frau Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz, wie auch an den Herrn Staatsminister für Kultus, eine Klärung herbeizuführen. Dabei geht es uns um eine Klärung der Verfahrensfragen und -abläufe und um mögliche Dienstpflichtverfehlungen innerhalb der Behörden, aber ausdrücklich nicht  um Personalfragen.

Aus den beiliegenden Texten möchten wir noch drei Punkte hier kurz herausgreifen:

  • Wir verstehen das Schulgesetz und das Schulrecht so, daß an irgendeiner Stelle in diesem nach unserer Einschätzung für die Stadt wesentlichen Beschlußverfahren eine Beteiligung der zuständigen Elternvertretung hätte stattfinden müssen. Sonst würden die gesetzlichen Gremien der Elternvertretung in unseren Augen einigermaßen an Sinn verlieren.
  • Laut Amtsblatt Nr. 174 der Stadt Chemnitz wurde vom Staatsministerium für Kultus eine Genehmigung für den Umzug erteilt. Eine solche Genehmigung kann nach unserer Lesart aber nur nach abgeschlossenem Verfahren inklusive Anhörung erteilt werden. Diese Genehmigung liegt uns übrigens immer noch nicht vor. Wir wenden uns sowohl an die Stadt als auch an Kultus mit der Frage, was an dieser Sache nun dran ist.
  • Obwohl im Haushalt der Stadt Chemnitz 1,493 Millionen Euro für die Sanierung des ehemaligen Heisenberg-Gymnasiums eingestellt wurden und ein diesbezüglicher Fördermittelantrag bei der SAB gestellt wurde, weist der Beschluß zum Umzug der Schweitzer-MS den Abriss des Gebäudes des ehemaligen Gymnasiums als Vorteil aus. Diese für das Objekt eingestellten Sanierungskosten fanden aber nach unserem Kenntnisstand in der Begründung zum Beschluß keine Erwähnung Diese Sanierung wird aus unserer Sicht aber nur dann notwendig, wenn keine der beiden Abendschulen aufgrund des Umzuges der Schweitzer-MS auf das Gebäude der Kopernikus-MS zurückgreifen können.Die genannten Investitionen sind im Haushalt übrigens auf drei verschiedene Seiten verteilt und “verschlüsselt”. Wir sind hier der Auffassung, daß bei einem solchen Betrag die Stadträte zumindest in der Anlage zur Beschlußvorlage auf den Sachverhalt explizit hätten hingewiesen werden und das bei der Entscheidung hätten wissen müssen. Aber vielleicht irren wir uns auch und die Damen und Herren Stadträte müssen so etwas nicht wissen; das werden wir ja vermutlich bald erfahren.

Wir weisen nochmals darauf hin, daß durch die Anordnung der sofortigen Vollziehung des Umzugsbeschlusses für uns eine Zwangslage entstanden ist, und wir die Texte so schnell als uns möglich ausgearbeitet haben. Ein Zusammenhang mit der bevorstehenden Bürgermeisterwahl besteht ausdrücklich nicht.

Dienstaufsichtsbeschwerde an Stadt Chemnitz

Dienstaufsichtsbeschwerde an das sächsische Staatsministerium für Kultus

02.Juni 2008: Sofortiger Stopp des Umzugs der Schweitzer-MS!

Heute hat der Kreiselternrat Chemnitz ergänzend zum Antrag auf Eilverfügung (an das Regierungspräsidium Chemnitz)
einen Antrag entspr. §80 Abs. 4 zum sofortigen Stopp der Anordnung entspr. §80 Abs.2 Nr. 4 VwGO zur Umsetzung der Albert-Schweitzer-MS in das Objekt der N.-Kopernikus-MS gestellt.

Für eine teilweise Aufhebung des “Schwebenden Verfahrens” infolge Widerspruch entspr. §80 Abs.2 Nr. 4 VwGO muss der Anordnende ein besonderes öffentliches Bedürfnis für den Umzug nachweisen.

Wir haben in dem Antrag unserer Meinung nach ausführlich nachgewiesen, dass sowohl bei den Eltern, Schülern und Bürgern um die Albert-Schweitzer-MS als auch bei den vom Kreiselternrat Chemnitz vertretenen Eltern insgesamt ein sehr ausgeprägtes besonderes öffentliches Interesse gegen einen Umzug besteht.

Wenn jedoch ein so großes besonderes öffentliches Interesse von Eltern, Schülern und Einwohnern vor Ort sowie des Kreiselternrates mit seinen 30- bis 40-tausend Eltern stadtweit, gegen einen Umzug spricht, muss u.E. zur Anziehung des § 80  Abs. 2, Nr. 4 VwGO ein mindestens ebenso großes öffentliches Interesse für einen beschleunigten Umzug nachgewiesen werden.

Dies ist aus unserer Sicht in den uns bekannten stadtseitigen Ausführungen nicht erkennbar, wie wir ausführlich dargelegt haben, und unserer Meinung nach auch nicht begründbar, insbesondere nicht dahingehend, das ein beschleunigtes Verfahren und eine weitgehende “Aussetzung” des “Schwebenden Verfahrens” damit begründbar wäre.

Damit fehlt nach unserer Rechtsauffassung die Voraussetzung für die Anziehung des  § 80  Abs. 2, Nr. 4 VwGO und die Aufrechterhaltung der Anordnung wäre demnach - bei genauer Prüfung - unserer Meinung nach somit rechtswidrig!

Wir möchten in diesen Zusammenhang darauf hinweisen, dass die derzeit unserer Meinung nach ohne besonderen Stadtratsbeschluss und ohne nachweisbare tatsächliche zeitliche Zwänge für die innere Sanierung der N.-Kopernikus-MS in Anspruch genommenen (”zweckentfremdeten”?) “Reparaturmittel” bei anderen Schulobjekten dringendst benötigt würden und dort nun weiterhin fehlen. Als Beispiele möchten wir u.a. die beiden gesperrten Turnhallen der Sprachheilschule und die Toiletten des unsanierten Teils der Trüper-Förderschule benennen. Die Reihe der Beispiele würde sich selbstredend fortsetzen lassen.

Nicht unerwähnt lassen wollen wir auch die uns zugetragen (von offizieller Seite uns so noch nicht bestätigten) Informationen, welche besagen, dass bereits jetzt - Wochen vor dem Schuljahresende - “die Kisten gepackt” würden und der Umzug im Rahmen der Projektwoche (letzte Schulwoche) z.T. durch die Schüler selbst erfolgen solle.

Beides würde u.E. auf Kosten der Unterrichts- und Angebotsqualität gehen.

Wieso ein Umzug überhaupt schon vor den Sommerferien angedacht sein sollte, wo doch in den Sommerferien erst die Bauarbeiten (s.H. Veröffentlichung der Anordnung) beginnen sollen, ist für uns dabei genauso wenig nachvollziehbar, wie der gesamte Versuch der Begründung eines Besonderen Öffentlichen Interesses im Rahmen der Veröffentlichung zur Anordnung.

Ergänzend möchten wir darauf hinweisen, dass wir in unserem Antrag dargestellt haben, dass möglicherweise bestehende Interessenkonflikte/-überschneidungen bei der Tätigkeit des Schulbürgermeisters im Zusammenhang mit bestimmten von ihm ausgeübten Aufsichtsratstätigkeiten ggf. nicht ausgeschlossen werden können und eine Prüfung des Sachverhaltes “Befangenheit” diesbezüglich für empfehlenswert gehalten werden dürfte.

Abschließend haben wir in dem Antrag zum Ausdruck gebracht, dass wir darauf vertrauen, dass der Stadtrat sich zum Herr des Verfahrens um die Widersprüche erklärt und selbst darüber entscheidet, statt den eigentlichen Kritisierten damit betraut zu lassen.

Der Vorstand des Kreiselternrates Chemnitz

Vollständiger Antrag entspr. §80 Abs. 4 zum sofortigen Stopp der Anordnung entspr. §80 Abs.2 Nr. 4 VwGO zur Umsetzung der Albert-Schweitzer-MS in das Objekt der N.-Kopernikus-MS (PDF)

27. Mai 2008: Information zur Fachaufsichtsbeschwerde - PRESSERKLÄRUNG

Der Vorstand des Kreiselternrates Chemnitz erhielt am Samstag (24.05.2008) ein Schreiben der Sächsischen Bildungsagentur/Regionalstelle Chemnitz zur Fachaufsichtsbeschwerde (Umzug Albert-Schweitzer-MS).
In diesem Schreiben unterstellt die Sächsische Bildungsagentur/Regionalstelle Chemnitz dem Kreiselternrat Chemnitz u.E., seinen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen zu sein. Gleichzeitig stellt die Sächsische Bildungsagentur/Regionalstelle Chemnitz u.E. in dem Schreiben fest, sie habe ordnungsgemäß informiert und die Anhörungsverfahren korrekt durchgeführt.
Der Kreiselternrat Chemnitz fühlt sich von diesen - aus seiner Sicht komplett nichtzutreffenden - Ausführungen massiv brüskiert und diskreditiert.
Mit beiliegendem Schreiben fordert er den Staatsminister für Kultus, Herrn Flath auf, sich zum Herren des Verfahrens zu erklären und die Fachaufsichtsbeschwerde in seinem Ministerium zu bearbeiten, statt durch die eigentlich mitkritisierte Untere Aufsichtsbehörde.
Weitere Beschwerden betreffs der konkreten Handlungsweise der Sächsischen Bildungsagentur/Regionalstelle Chemnitz werden ausdrücklich angekündigt.
In diesem Zusammenhang weißt der Kreiselternrat Chemnitz darauf hin, dass der Widerstand gegen den Umzug weitergeht und heute Abend in der Albert-Schweitzer-MS eine Zusammenkunft der Eltern stattfindet, zu der auch die Presse- und Medienvertreter ausdrücklich gern gesehen ist. Hier besteht sicher dann auch für die Vertreter von Presse und Medien ausreichend Möglichkeit, direkt mit den betroffenen Schülern und Eltern ins Gespräch zu kommen.
Ort: vor der Albert-Schweitzer-MS (Alfred-Neubert-Straße 21)
Zeit: 27.05.2008/19.oo Uhr

Mit freundlichen Grüßen,
der Vorstand des KER-C

Information zur Fachaufsichtsbeschwerde (PDF)