Kommentarfunktion

Im neuen Webauftritt (bzw. in der im Hintergrund arbeitenden Software) ist eine Kommentarfunktion integriert. Diese hat unterschiedliche Freischaltungsstufen. Eingestellt ist:

- Das Senden eines Kommentars/einer Anmerkung an die Webauftrittsbetreiber (Vorsitz des KER-C)
- Das Lesen der gesendeten Beiträge durch die Web-Betreiber
- Das Veröffentlichen (oder Unterlassen des Veröffentlichen) der Beiträge

Diese Website dient neben der Information über Ansprechpartner Termine und Aktivitäten des Kreiselternrates sowie anderen Informationen im Zusammenhang mit Elternarbeit (Gesetzlichkeiten, Ansprechpartner usw.) dazu, die im KER-C gefaßten Meinungen und Ziele nach außen hin zu vertreten. Es werden deshalb - sofern vom Kommentarverfasser eine Veröffentlichung nicht ausdrücklich abgelehnt wurde - ausschließließlich Beiträge veröffentlicht, die diesem Ziel entsprechen. Die übrigen (ausdrücklich auch möglicherweise kritische oder gar der bisherigen Meinungsbildung entgegenstehende) Beiträge finden Einarbeitung in die Vorstandsarbeit und werden - sofern sie eine entsprechende Bedeutung für das Gesamtgremium haben - ggf. zur nächstfolgenden Mitgliederversammlung oder Arbeitsgruppensitzung (nichtöffentlich) diskutiert.

Kommentare auf dieser Website dienen folglich in erster Linie der internen Diskussion im Gremium und sind insbesondere als Hinweise an die Verfasser bzw. den Vorstand des KER-C gedacht.

Gleichzeitig soll dadurch verhindert werden, daß

  • die Website zur Verbreiten von SPAM genutzt werden kann
  • die äußere Darstellung der Auffassungen des KER-C durch zielgerichtetes Schreiben von Kommentaren (etwa durch Parteipartisanen) verfälscht werden kann
  • die Vertreter des KER-C wegen zweifelhafter Kommentare in rechtliche Schwierigkeiten in sog. “Störer-Mithaftung” entsprechend der merkwürdigen Auffassungen des LG Hamburg kommen können.

Bei Überschwemmung der Kommentarfunktion mit SPAM oder Ähnlichem behalten wir uns vor, diese Funktion ganz zu sperren. Immerhin arbeiten wir ehrenamtlich.

Zur bereits erfolgten Rechtssprechung lesen Sie bitte folgende Artikel des Heise-Verlages:

LG Hamburg will umfassendere Forenhaftung bei Verwendung von Pseudonymen

Urteilsbegründung

Hamburger Landgericht: Forenbetreiber sind für Beiträge haftbar

Zitat: Demnach handelt es sich bei Webforen um eine “besonders gefährliche Einrichtung”. Derjenige, der eine solche Gefahrenquelle betreibe, sei einer verschärften Haftung unterworfen.

Urteil zur Forenhaftung gegen Heise als Begründung für Maulkörbe

Zitat: Wie von Rechtsexperten befürchtet, ziehen immer mehr Anwälte ein Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag heran, um unliebsamen Webforenbetreibern einen Maulkorb zu verpassen. Anfang Dezember hatte das Hamburger Landgericht eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der heise online faktisch gezwungen wird, sämtliche Beiträge zu den Diskussionsforen im Vorhinein auf potenzielle Rechtsverstöße hin zu überprüfen.

Wir danken für Ihr Verständnis.

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