Antwort von Dr. Siegfried Kost, Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion

Sehr geehrter Herr Müller, sehr geehrter Herr Lange,

am Rande einer Veranstaltung Ende Oktober in Chemnitz traten Sie an Herrn Dulig heran wegen der Probleme mit der Schulnetzplanungsverordnung (nicht angepasste Normative). Herr Dulig bat mich als zuständigen Referenten, Ihnen zu antworten, was ich gern tue.

Das Problem ist uns bekannt und bewusst. Zum 103. Plenum am 7. März 2008 hat Herr Dulig unter TOP 13 auf die Problematik aufmerksam gemacht, die vielen nicht bewusst ist (und er hat über die vielen Aufgaben die Details inzwischen sicher auch wieder vergessen). Ich füge Ihnen die entsprechende Passage aus dem Redemanuskript ein, wobei es dabei primär um den Schulhausbau ging. Aber die Probleme sind die gleichen für die Schulnetzplanung:

Lassen Sie mich also zunächst zur Schulnetzplanungsverordnung sprechen, genauer zu deren Anlage, in welcher die Klassenrichtwerte festgeschrieben sind, auf welche die Förderrichtlinie Schulhausbau Bezug nimmt. Diese Verordnung mit ihrer Anlage stammt aus dem Jahr 2001. Inzwischen haben wir aber das Schulgesetz um einen Paragrafen 4a erweitert, nämlich 2003 als Reaktion auf den politischen Druck, den der Schülerrückgang ausgelöst hatte. Damit wurde gesetzlich der Klassenteiler von 33 auf 28 also um fünf Schüler verringert und auch die Mindestschülerzahl bei Mehrzügigkeit um einen Schüler verringert. Es war sicher nicht Aufgabe des Gesetzes, auf dieser Grundlage auch den Klassenrichtwert zu verändern, zumal der auch von eher geringer Bedeutung schien. Allerdings hätte dies getan werden müssen, weil ansonsten die Schulverwaltung eigentlich vor der Aufgabe steht, für jede Klasse, die z. B. mit 15 Schülern gebildet wird entweder 3,3 Klassen mit 28 Schülern oder 5 Klassen mit 27 Schülern oder 10 Klassen mit 26 Schülern vorzuhalten. Das ergibt sich durch eine einfache Berechnung und zeigt, dass damit die Zahl großer Klassen in Sachsen steigen müsste. Allerdings steht dies dem Anliegen der damaligen Schulgesetznovelle ebenso entgegen, wie der realen Entwicklung der Klassengrößen. Die liegen für das laufende Schuljahr im Grundschulbereich bei 19,5 und für die Mittelschule bei 21,7, also in jedem Fall deutlich unter dem Klassenrichtwert. Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die Schülerprognosen, die keine gravierende Veränderung der Schülerzahlen erkennen lässt, kann der Klassenrichtwert von 25 Schülern für die nächsten 20 Jahre mit Sicherheit keine Planungsgröße sein. Insofern ist die Schulnetzplanungsverordnung in diesem Punkt überholt und der praktische Bezug in der Förderrichtlinie Schulhausbau nicht angemessen. Wir erwarten von der Staatsregierung eine schnelle Anpassung der Anlage zur Schulnetzplanungsverordnung, in der die Klassenrichtwerte korrigiert und auch die Klassenteiler dem Schulgesetz angepasst werden. Aus unserer Sicht sollten sich die neuen Klassenrichtwerte im Grundschulbereich an der Zahl 20 und in der Sekundarstufe I an der Zahl 21 orientieren. Für Förderschulklassen sind die Werte ebenfalls zu überprüfen.

Die Situation ist unbefriedigend, weil ein entsprechender Brief an den damaligen Kultusminister ohne Wirkung blieb. Wir nehmen aber Ihre Anfrage zum Anlass, um den neuen Kultusminister nochmals auf die Problematik aufmerksam zu machen.  Über die Antwort werden wir Sie informieren. Sofern Sie weitere Fragen oder Anregungen (nicht nur) zu dieser Frage haben oder ich die Problematik nicht richtig reflektiert habe, melden Sie sich bitte einfach.

Viele Grüße

S. Kost

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SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Dr. Siegfried Kost

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