Archiv für Kategorie: Schulschließungen

28. Mai 2008: Presseerklärung des Vorstands des KER-C betreffs sog. “sofortiger Vollziehung” des Umzugs der Schweiter-MS

Montag, Juni 2nd, 2008

nachträgliche Anmerkung vom 2.Juni 2008: bislang ist kein Genehmigungsschreiben des SMK bei uns eingegangen

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach Kenntnisnahme der Mitteilung “Anordnung der sofortigen Vollziehung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO” zum äußerst umstrittenen Umzug der Albert-Schweitzer-MS müssen wir Ihnen folgendes mitteilen:

Anscheinend soll eine sachliche Behandlung von Widersprüchen der Bürger ausgehebelt und stattdessen die Widersprüche der Bürger in bare Münze für das Stadtsäckel verwandelt werden.

Nach vorläufiger Prüfung müssen wir demgegenüber zunächst erst einmal ganz klar feststellen, daß diese Entscheidung nicht rechtens sein kann.

Die Anordnung nimmt u.a. Bezug auf ein angebliches Schreiben des SMK vom 19.Mai 2008, welches diesen Umzug genehmigen würde. Ein solches Schreiben darf aber unseres Ermessens nach gar nicht existieren, denn es wäre nach unserer Auffassung rechtswidrig. Das SMK kann eine solche Genehmigung nämlich nicht erteilen, da ja - wie von uns schon oft betont - noch keine Anhörung zu diesem mal geplanten und mal nicht geplanten Umzug stattgefunden hat. Eine Anhörung zum Beschluß B-83/20= 08 vom 19.3.2008 ist aber nach §74 Schulnetzplanungs-VO (http://ker-c.de/info/snp.html) und §20 Elternmitwirkungsverordnung (http://ker-c.de/info/EMVO.html) zwingend vorgeschrieben.

Deshalb können nur zwei Dinge zutreffen:

  1. Ein solches Schreiben existiert nicht, oder
  2. Das SMK hat das Schulrecht mißachtet.

Deswegen verlangen wir, daß dieses Schreiben - so ein solches tatsächlich existieren sollte - sofort offengelegt werden muß. Wir verlangen au=DFerdem die umgehende (d.h. Morgen) Zusendung dieses Schreibens entsprechend §74 Schulnetzplanungs-VO, §7 Schulnetzplanungs-VO, §20 Elternmitwirkungs-VO und §48 Schulgesetz an den Kreiselternrat Chemnitz.

Wir möchten darauf hinweisen, daß entsprechend der Anzahl der Widersprüche gegen den Beschluß, die die Zahl der Schüler der Schule laut Amtsblatt bei weitem übersteigt, ein erhebliches öffentliches Interesse an der Aufklärung des Sachverhaltes deutlich wird. Unter diesen Umständen wäre es am morgigen Abend ohne Eingang diese Schreibens mehr als naheliegend, daß ein solches Schreiben überhaupt nicht existiert.

In beiden Fällen ist die im Amtsblatt veröffentlichte Anordnung natürlich hinfällig.

Weitere Wortmeldungen des KER-C zu diesem Thema sind zu erwarten.

Mit freundlichen Grüßen,

gez. Andreas Müller (Vorsitzender KER-C) gez.Ines Hetzel (erste stellv. Vors. KER-C) gez. Jonas Lange

Link zum Amtsblatt 174 der Stadt Chemnitz mit der Anordnung auf Seite 3(PDF)

Einsparungen bei den Grundschullehrern trotz steigender Schülerzahlen?

Samstag, April 12th, 2008

Wer gemeint hat, daß nach dem Abbau der Lehrkräfte (Altersteilzeit etc.) jetzt mit dem Wiedererstarken der Schülerzahlen die Rücknahme der Teilzeitregelung bei den Grundschullehrern keine Frage sein kann, sieht sich jetzt schwer getäuscht: Laut einem Bericht der Chemnitzer Morgenpost sind im sächsischen Staatshaushalt weitere Einsparungen bei den Grundschullehrern geplant. Die Zeitung berichtet über die Informationen von Staatsminister Steffen Flath bzgl. der Lehrerstellen: “Der Staatshaushalt sieht eher Stellenstreichungen vor.”
Da liegt also der Hase im Pfeffer!
Wir hatten uns zwar schon länger gefragt, wie die betriebene Personalplanung längerfristig aufgehen kann, aber das trifft doch hart. Der sogenannte “Klassenrichtwert” soll also offenbar deshalb in der Schullandschaft der Städte “restriktiv durchgesetzt” (SMK laut Freie Presse) werden, weil man sich dadurch trotz steigender Schülerzahlen weitere Einsparungen bei den Lehrkräften erhofft. Wie wir besonders in der letzten Pressemitteilung vorgerechnet haben, wird das kaum funktionieren.
Naheliegend ist daher, daß die offensichtlich angezielten Einschnitte im Grundschulnetz letzten Endes kaum auf die Großstädte beschränkt bleiben dürften. Bleibt noch die Frage, wann wohl das Vorgehen auf den ländlichen Raum ausgedehnt werden wird?
Vielleicht nach den Wahlen?

PRESSEERKLÄRUNG des Vorstands des KER-C zum Schulhausbau

Dienstag, April 8th, 2008

Der Kreiselternrat Chemnitz beschäftigt sich bereits seit einiger Zeit mit der neuen Förderrichtlinie zum Schulhausbau. Bisher ging er davon aus, daß es möglich sei, vor einer öffentlichen Thematisierung hier über Gespräche mit der Landesregierung Alternativen zu finden. Die Vorbereitungen im Gremium hierzu waren zum Wochenende weitgehend abgeschlossen und sollten diese Woche in eine Kontaktaufnahme zur Landesregierung münden.

Wie der Kreiselternrat Chemnitz heute allerdings der Freien Presse (S.11: „Schulsanierungen stehen auf der Kippe“) entnehmen mußte, besteht bereits derzeit die akute Gefahr der Nichtbereitstellung von Fördermittel für die von uns ausdrücklich begrüßten Sanierungsmaßnahmen im Grundschulbereich.

Die hierbei aufgeführten Begründungen des Regierungssprechers Dirk Reelfs sind für den Kreiselternrat nicht nur nicht nachvollziehbar, sondern enthalten aus unserer Sicht eine enorme politische Brisanz.

Damit wolle der Freistaat nur noch dann Geld bereitstellen, wenn die Klassengrößen den im Schulgesetz verankerten Richtwert erfüllten.“ (Zitat Freie Presse)

Hierzu ist anzumerken, daß der Richtwert ausdrücklich nicht im Schulgesetz steht!

Der Klassenrichtwert steht nur in in einer Verordnung von 2001, die – freundlich ausgedrückt - “vergessen“ wurde, auf die mit der Novellierung des Schulgesetzes von 2003-4 (als Kompromiß zum Volksbegehren) neuen Bedingungen und Klassenzahlen anzupassen!

Diese Verordnung steht in mehreren Punkten im Widerspruch zum Gesetz!

So ist die Obergrenze für Klassen im Schulgesetz mit 28 festgelegt. Eine Teilung (erst) mit 33, wie in der Verordnung beschrieben, ist somit nach dem Gesetz nicht mehr zulässig!

Der Richtwert ist eine rein rechnerische Größe. Durch die Veränderung des Spielraumes für die Klassenbildung ist er nach allen Regeln der Wahrscheinlichkeitsrechnung notwendiger Weise auch deutlich nach unten zu korrigieren.

Beispiel Grundschulen:

Früher: 15 bis 33         Richtwert: 25             Mitte zwischen Max und Min: 24

Heute: 15(14) bis 28     Richtwert: ?              Mitte zwischen Max und Min: 21,5

Unser heutiger Vorsitzender des Kreiselternrates Chemnitz, Andreas Müller, war persönlich maßgebend daran beteiligt, daß es im Chemnitzer Renaissance-Hotel zu Verhandlungen zwischen Vertretern des Landtages, den gesetzlichen Elternvertretungen und den Vertretern des Volksbegehrens kam.

Die heute im Schulgesetz stehenden Zahlen (§4a) sowie der Punkt 6 der Ausnahmetatbestände waren ein von ihm eingebrachter Kompromißvorschlag in den Verhandlungen zum Volksbegehren und eindeutig darauf abgelegt, den bis dato maßgebenden und heftig umstrittenen Klassenrichtwert abzulösen.

Die Schulnetzplanungen wurden letztlich auch auf diesen neuen Zahlen hin genehmigt!

Gerade deswegen ist es heute so brisant, wenn nun die überholten und unserer Auffassung nach dem Schulgesetz widersprechenden Zahlen – entgegen der Aussage des Kultusministers selbst, die nächsten 10 bis 15 Jahre keine Schulen mehr schließen zu wollen (02.12.2006 vor dem Landeselternrat) – als Begründung für eine indirekte Schulschliessungswelle genutzt werden sollten – denn hierauf zielt u.E. eine Verweigerung der Bereitstellung der Mittel letztlich ab.

Der Kreiselternrat appelliert nachdrücklich an den Kultusminister und den Landtag, die zarte Pflanze des seit dem Volksbegehren gewachsenen Vertrauen nicht so einfach zu opfern und hier schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen.

Vorstand des Kreiselternrates

Als Anlage haben wir die tatsächlich geltenden Regelungen auszugsweise aufgeführt!

Die gesamte Presseerklärung mit Anlagen als PDF-Dokument.

PRESSEERKLÄRUNG zu RECHTS- und FACH-aufsichtsbeschwerden Albert-Schweitzer-MS

Sonntag, April 6th, 2008

Pressemitteilung:

Der Kreiselternrat Chemnitz hat mit dem heutigen Tag gegen alle im Zusammenhang mit dem Umzug der Albert-Schweitzer-MS stehenden Beschlüsse Rechtsaufsichtsbeschwerde beim Regierungspräsidium Chemnitz und Fachaufsichtsbeschwerde beim Staatsministerium für Kultus des Freistaates Sachsen eingereicht.

Grund hierfür sind aus Sicht des Kreiselternrates Chemnitz u.a. vom Schuldezernat der Stadt Chemnitz und der unteren Schulaufsicht des Regionalbereiches Chemnitz verursachte gravierende (beschlussbeeinflussende) Verfahrensfehler/Verstösse gegen die Elternmitwirkungsverordnung des Freistaates Sachsen sowie gegen den §11 Abs. (2) Gemeindeordnung Sachsen.

Die Bezüge auf den §11 Abs. (2) Gemeindeordnung Sachsen beziehen sich auf die allgemeinen Informationspflichten der Stadt Chemnitz gegenüber Bürgern und insbesondere auf die nichterfolgte Zuarbeit ausdrücklich erbetener Unterlagen vom Schuldezernat im Zusammenhang mit dem Umzug der Albert-Schweitzer-MS, mit dem aus unserer Sicht ein ganz anderes (fundamentiertes) Bild der Wirtschaftlichkeiten und Notwendigkeiten gezeichnet hätte werden können, als dies durch  das Schuldezernat den Stadträten vorgelegt wurde.

Eine Einreichung der Fachaufsichtsbeschwerde bei der unteren Schulaufsichtsbehörde war nicht möglich, da aus Sicht des Kreiselternrates auch hier Verantwortlichkeiten zu klären sind.

Die beiden Aufsichtsbeschwerden sind unter ker-c.de abrufbar.

Der Vorstand des Kreiselternrat Chemnitz


Anmerkung:
In der Presseerklärung vom 02.04.2008 wurde versehentlich statt der Endfassung der Chronik eine Entwurfsfassung beigefügt. Wir möchten darauf hinweisen, daß die Entwurfsfassung noch Fehler enthielt, die korrekte Fassung aber im WEB einsehbar ist und den Aufsichtsbeschwerden ergänzend beigefügt wurde.

Fachaufsichtsbeschwerde Schweitzer-MS

Rechtsaufsichtsbeschwerde zur Schweitzer-MS

Presseerklärung vom 02. April 2008 zum Vorwurf der “ins Persönliche” gehenden Kritik

Donnerstag, April 3rd, 2008

Völlig überrascht waren wir von der Art der Antwort auf unser letzes Schreiben: Nicht etwa, daß wir etwas Falsches gesagt hätten, nein, unser Schreiben stelle einen “ins Persönliche” gehenden Angriff dar. Hier sei darauf hingewiesen, daß der Text der Pressemitteilung nur allgemein über die Zusammenarbeit mit dem zuständigen Dezernat handelt und nicht einzelne Personen anspricht. Wie die Abläufe im Dezernat im Einzelnen laufen, können wir zwar ahnen, genau wissen können wir das aber nicht.

Da wir uns so nun nicht verstanden wissen wollten, haben wir mit einer weiteren Pressemitteilung geantwortet. In der Sache widerlegt wurde unser Text bislang im Übrigen nicht.

Text der Pressemitteilung im HTML-Format.

Chronik der Abläufe im HTML-Format.

Vollständige Pressemitteilung als PDF-Dokument.

Die Albert-Schweitzer-Schule gibt nicht auf!

Donnerstag, März 20th, 2008

Nach einigen Anrufen am heutigen Tag zeichnet sich eines ab: Diese Schule gibt nicht einfach auf!
Im Moment werden die nächsten Schritte überlegt. Wir hoffen, daß wir demnächst positivere Nachrichten hier präsentieren können.

Schwarzer Tag für die Albert-Schweitzer-Mittelschule

Mittwoch, März 19th, 2008

Wie auch auf Freie Presse Online zu lesen ist, hat sich der Stadtrat mit zwar knapper Mehrheit, aber doch gegen die Albert-Schweitzer-MS entschieden. Wie es dazu kommen konnte, und wie abgestimmt wurde, wird zu analysieren sein.
Der von uns erhoffte Neuanfang in der städtischen Mittelschulpolitik ist es jedenfalls nicht.

Tag der Entscheidung zur Albert-Schweitzer-MS

Dienstag, März 18th, 2008

Update am 19.03.2008: Der Vorsitzende des KER-C, Herr Andreas Müller, richtet einen Appell für die Albert-Schweitzer-MS an den Stadtrat der Stadt Chemnitz. (Bitte klicken, um das Dokument als PDFzu lesen).

Morgen, am 19.März 2008, wird der Stadtrat der Stadt Chemnitz über die Zukunft von einer der wenigen noch verbliebenen Mittelschulen (früher gab es ca. dreimal so viele MS) entscheiden. Der zur Abstimmung anstehende Umzug führt dazu, daß es das Angebot der Schule nicht mehr im bisherigen Rahmen am bisherigen Ort geben würde. Der KER-C hat sich deshalb bereits mehrfach deutlich für die Albert-Schweitzer-MS am bisherigen Stadort ausgesprochen.
Es geht hier um eine Entscheidung mit Ausstrahlung, nicht zuletzt weil bei einem Wegfall des bisherigen Standortes der Schweitzer-MS auch mit weiterer Stadtflucht der Mittelschüler aus Chemnitz zu rechnen ist. Die Problematik der Stadtflucht wurde u.a im Offenen Brief zu den Mittelschulen des KER-C aufgezeigt. Dieses Dokument wurde übrigens auf den Tag genau vor einem Jahr veröffentlicht.
Hier auch noch einmal der Standpunkt des Elternrates der Schule und der Kommentar von Andreas Müller, dem Vorsitzenden des KER-C, die gleichfalls vom letzten Jahr stammen und heute leider noch genauso aktuell sind.

Lesen Sie bitte auch den Artikel der “Freien Presse” von gestern weiter unten.

Morgen fällt die Entscheidung: Laßt uns der Schule die Daumen drücken!

FP-Artikel Schweitzer-MS

Große Grundschule Karl-Liebknecht-GS wird geschlossen!

Sonntag, Juli 1st, 2007

Mit Erschütterung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, daß der Stadtrat der Stadt Chemnitz am 25.April  2007 die Aufhebung der Karl-Liebknecht-GS beschlossen hat. Soweit mir bekannt, hat lediglich die Linke.PDS mehrheitlich gegen diesen Beschluß gestimmt, aus den anderen Fraktionen gab es nur einzelne Gegenstimmen.
Wir möchten hier noch einmal ausdrücklich darauf hinweisen, daß es mit der bestehenden Schulgröße überhaupt keinen Zwang zu dieser Entscheidung gab, vielmehr wird durch diesen Beschluß unleugbar deutlich, daß die mehrheitliche Stadtratspolitik auf die Minimierung der Ausgaben für Schulen und unsere Schüler gerichtet ist. Speziell die oft gehörte Aussage “Wir möchten ja keine Schulen schließen, uns bleibt aber gar keine Wahl” - für viele Elternvertreter immer schon eine dünne Ausrede - erscheint dadurch in einem ganz anderen Licht.
Auf viele der betroffenen Kinder kommen unzumutbare Schulwege (mitten durch die Innenstadt oder am Schloßteich entlang) zu. Es bleibt zu hoffen, daß die Vorsehung  “Schicksalsfälle” in diesem Zusammenhang verhindert; der Stadtrat tut es jedenfalls nicht.

Entwurf Stellungnahme Aufhebung der Berufsvorbereitenden Ausbildungsstätte zur Lernförderung der Stadt Chemnitz (BALC)

Sonntag, Juli 1st, 2007

Hier ein Auszug der wichtigsten Punkte aus dem Entwurfstext:

Entsprechend Wortlaut des Aufhebungsbeschlußantrag B-171/2007 ist beabsichtigt, in der Stadtratssitzung vom 18.07.2007 zu beschließen:

  • die Aufhebung der Berufsvorbereitenden Ausbildungsstätte zur Lernförderung der Stadt Chemnitz (BALC) gemäß § 24 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 1 des Schulgesetzes des Freistaates Sachsen.
  • die Verlegung des Unterrichtes an die drei Schulen zur Lernförderung mit Beginn des Schuljahres 2007/2008 und
  • die Nutzung von Ausstattungen des BSZ für Technik II, des BSZ für Technik III und der G.-Weerth-Mittelschule durch die Schulen zur Lernförderung für die Fächer Arbeitslehre und Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales (WTH).

Der Kreiselternrat Chemnitz stellt hierzu fest:

  • >Die Planung der Stadt Chemnitz, die Berufsvorbereitende Ausbildungsstätte zur Lernförderung der Stadt Chemnitz (BALC) aufzuheben, wird vom Kreiselternrat Chemnitz bedauert.
  • Mit Blick auf die bauliche Situation des Objektes, der Lehrkräfteausstattung und den seit Jahren bestehenden Koordinationsproblemen zwischen der Berufsvorbereitenden Ausbildungsstätte zur Lernförderung der Stadt Chemnitz (BALC) und den Schulen zur Lernförderung sieht der Kreiselternrat Chemnitz z.Zt. keine Alternative zu den in der Beschlußvorlage vorgeschlagenen Aktivitäten.
  • Der Kreiselternrat Chemnitz stimmt der Beschlussvorlage B-171/2007 zu, bittet aber um Berücksichtigung der nachfolgend aufgeführten Ergänzungsvorschläge.

Der Kreiselternrat Chemnitz bittet ( Ergänzungsvorschläge ) um :

  • die Prüfung und dauerhafte Überwachung, ob und in welchem Ausmaß die natürlichen Fähigkeiten der Lernförderschüler ggf. Einfluss auf die Bewältigung des Schulweges im Rahmen der Kooperationsobjekte haben,
  • die dauerhafte Unterstützung, Überwachung und Information über die Realisierung des Kooperationsprozesses
  • zweckgebundene Zuweisung der eingespaarten Mittel an die drei Lernförderschule

Bitte lesen Sie den vollständigen Text im PDF-Dokument.