Archiv für Kategorie: Schulnetzplanung

10.705 Unterschriften zum Erhalt der Chemnitzer Grundschulen

Donnerstag, März 24th, 2011

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10.705 Unterschriften zum Bürgerbegehren „Kurze Wege für kleine Beine“ übergaben die Vorsitzende des Kreiselternrates Chemnitz, Annett Bartl und der Vorsitzende des Stadtelternrates Kita, Leif Wetzel-Dresch, bis zum Fristablauf am gestrigen Abend an die Stadt Chemnitz. Die tausendfache Willensbekundung bestätigt, dass die Eltern in die Entscheidungsfindung zum Chemnitzer Schulnetz mit eingebunden sein wollen. Sie bestätigt auch, dass zum Erhalt aller Chemnitzer Grundschulen vage Versprechungen nicht akzeptiert werden sondern nur rechtlich sichere Schritte, bei  denen die Einflussnahme der Stadt gewahrt bleibt.

Dieser Erfolg konnte nur durch die gemeinsame Arbeit der beiden Elternräte der Stadt gesichert werden, da das Sammeln der Unterschriften  in erheblichem Maße durch das Verbot des Auslegens der Listen am Ort der unmittelbaren Betroffenheit, nämlich in den Kitas und Schulen, erschwert und beeinträchtigt wurde. Durch Übereifrige wurden in Kitas wohl sogar Unterschriftenlisten aus persönlichen Fächern der Kinder entfernt. Eltern äußerten sich zurückhaltend, da diese fürchteten, es könnten für  Ihre Kinder negative Folgen entstehen. Dies sollte nachdenklich stimmen. Woher kommt diese Angst und was sagt dies über den Zustand unserer Gesellschaft und das Verhältnis der Bürger zu IHREN Verwaltungen aus?
Nach der Übergabe der Unterschriften erfolgt nun eine Prüfung durch die Stadtverwaltung, von deren erfolgreichem Abschluss auszugehen ist. Danach muss der Stadtrat entscheiden, wie weiter zu verfahren ist. Die Elternvertretungen der Stadt bekunden hiermit nochmals ihre Bereitschaft zu einer gemeinsamen Lösungssuche im Sinne der Kinder und des Erhalts des Schulnetzes der Stadt.
Vielen, vielen Dank an die vielen fleißigen Helfer!

Bürgerbegehren ist gestartet - erste 2500 Exemplare bereits unter den Bürgern!

Dienstag, Februar 1st, 2011

Liebe Elternvertreter, liebe Unterstützer unser Chemnitzer Kinder,

heute ist das Bürgerbegehren gegen die Grundschulschließungen provozierende und fördernde Schulnetzänderung des Schuldezernates angelaufen.

Die ersten 2500 Exemplare wurden bereits unter die Bürger gebracht.

Wir freuen uns, dass wir unseren Mitgliedern bei dem heute eher “formalen” Start des Begehrens zahlreiche Unterstützer von außerhalb unseres Gremiums benennen konnten.

Hier ist der frei kopierbare Vordruck des Bürgerbegehrens:  2011-01-26_buergerbegehren-gs_text_druck

Viel Erfolg an alle fleißigen Sammler!

Update: Bitte auch die weiteren Hintergrundinformationen in der Dokumentensammlung beachten.

Kreiselternrat Chemnitz solidarisch mit allen Grundschulen, deshalb Forderung nach Rechtssicherheit

Dienstag, Januar 25th, 2011

Rechtssicheres Konzept diskutieren statt Schnellschuss produzieren

Anlässlich der bevorstehenden Entscheidung im Stadtrat zur Bildung gemeinsamer Grundschulbezirke erklärt der Kreiselternrat Chemnitz:

“Gerade, weil der Kreiselternrat solidarisch mit den Randschulen ist und alle Grundschulen erhalten will, fordert er die Stadträte auf, die vorgelegte Beschlussvorlage abzulehnen.

Diese Vorlage gewährleistet keine Rechtssicherheit für die vorgeblichen Ziele der Stadt zur Bestandssicherung und Mitsprache und entzieht darüber hinaus der Stadt ihr letztes Mittel, eigenverantwortlich Schulen durch Grundschulbezirksanpassungen in deren Bestand auch gegen den Willen von Kultus zu sichern.

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Argumentationshilfen zu Beschlussvorlage “Grundschulnetz” und Schreiben von Kultus

Montag, Januar 24th, 2011

1. Schreiben von Kultus

Die Stadt Chemnitz, vertreten durch das Schuldezernat, unterstellt öffentlich, das Schulnetz wäre durch die neue Planung bis 2020 (also auf ca. 10 Jahre) gesichert. Als Hinterlegung für diese Aussage wird – vermutlich wegen der eindeutig gegenteiligen gesetzlichen Voraussetzungen – ein Schreiben von Kultus benannt.

Dieses Schreiben ist selbst in seinen ohnehin schon vagen und rechtsunverbindlichen Aussagen aber auf maximal 4 Jahre beschränkt, kann aber auch jederzeit früher widerrufen werden, da keine Mindestgeltungsdauer avisiert wurde.

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„Die Katze wurde aus dem Sack gelassen …“

Montag, Januar 24th, 2011

Richtigstellung von Aussagen des Schuldezernates, welche in Form von Zitaten oder Gesprächswiedergaben in der Presse und Öffentlichkeit verbreitet wurden:

Das Sprichwort, die „Katze aus dem Sack lassen“, trifft wahrscheinlich voll und ganz die Zusammenfassung der derzeit in der Öffentlichkeit herum kreisenden Äußerungen aus dem Schuldezernat. Betrachtet man sie in ihrer Gesamtheit, dürfte kaum noch jemand ernsthaft daran glauben, dass diese Schulnetzänderung tatsächlich dem Schulerhalt dienen sollte. Klarer dürfte hierbei auch die Erkenntnis werden, welcher gravierenden Gefahr unsere chemnitzer Grundschullandschaft mit dieser Vorlage ausgesetzt würde.

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Nach mehr als 10 Jahren erfolgreichem Kampf von Eltern und Stadträten für das Chemnitzer Grundschulnetz nun der Weg über ein Trojanisches Pferd ?

Freitag, Januar 21st, 2011

Trojaner oder eine Neuauflage des Märchens vom Wolf und den sieben Geißlein?

Eltern sehen in der vorgeblich “als Standortsicherung” angepriesenen Bildung gemeinsamer Schulbezirke eine massive Gefährdung der Bestandssicherheit von mindestens 10 bis 12 Chemnitzer Grundschulstandorten.

Im März 2009 legte das Schuldezernat Chemnitz eine Grundschulnetzplanung mit drei neuen großen gemeinsamen Grundschulbezirken vor. Nach Verdeutlichung der hierbei entstehenden Risiken für bis dato bestandssichere Grundschulen lehnte der Stadtrat demonstrativ die Beschlussvorlage ab.

Knapp 2 Jahre später wird eine in ihrer Art analoge, nur dramatisch mehr Grundschulstandorte gefährdende Planung vom Schuldezernat als Beschlussvorlage eingebracht und allgemein als „Bestandssicherung“ verkauft. Alle im Vorfeld vom Kreiselternrat Chemnitz unterbreiteten Angebote zur konstruktiven Mitwirkung und alle Hinweise zur Absicherung möglicher Veränderungen blieben völlig unbeachtet.

Bis zur letzten Minute – also bis zur erneuten Tagung der AG Grundschulen am 19.01.2011 – bemühte sich der Kreiselternrat dennoch darum, Wege für einen Kompromiss zu suchen. Auch die Berücksichtigung der potentiellen Änderungsanträge der Fraktionen spielte hierbei eine wesentliche Rolle.

Nach Vorlage aller Unterlagen musste in der Sitzung aber festgestellt werden, dass nicht nur 10 Grundschulen (ein Viertel!) durch diese Beschlussvorlage – unabhängig in welcher der derzeit rechtlich möglichen Formen - gefährdet werden, sondern voraussichtlich deutlich mehr. Damit war dem Kreiselternrat jegliche Möglichkeit zu einem entgegenkommenden Kompromiss genommen.

Muß der Kreiselternrat Chemnitz nun tatsächlich sein letztes Mittel aktivieren - das Bürgerbegehren - um die Gefahr vom chemnitzer Schulnetz abzuwenden, oder werden die Stadträte ihrer mehr als 10-jährigen Linie treu bleiben und - dem bisherigen Motto “Kurze Wege für kurze Beine” folgend - die verschärfte und verschlimmerte Neuauflage der Beschlussvorlage von 2009 wieder genauso eindeutig zurückweisen, wie der Stadtrat dies im März 2009 bereits tat?

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Dennoch unternimmt der Vorstand alle Vorbereitungen, um entsprechend auf die Beschlusslage vom 26.01.2011 reagieren zu können. Für den Fall, dass die Beschlussvorlage bestätigt wird, findet am 01.02.2011 im Dr.-Wilhelm-Andrè-Gymnasium eine große Mitgliederversammlung statt. Wir bitten alle Mitglieder, sich diesen Termin unbedingt vorzumerken!

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Wieder steigende Einwohnerzahlen in Chemnitz!

Mittwoch, Januar 12th, 2011

Mit großer Freude konnten wir in verschiedenen Medien lesen, daß seit letztem Jahr die Einwohnerzahlen von Chemnitz auch in absoluten Zahlen steigen. In den letzten Jahr hatten wir bereits einen deutlich positiven Saldo bei Zu- und Wegzügen, aber aufgrund der Altersstruktur sank die Gesamtzahl immer noch. Im Jahr 2010 stieg die Einwohnerzahl erfreulicherweise um 138 Personen und liegt damit nach Medienangaben bei 246.521. Besonders erfreulich ist für uns, daß die Einwohnerzahl in der bereits in den letzten Jahren steigenden Altergruppe 16-29 im Jahr 2010 sogar um 1.033 zugenommen hat!
Bislang wurde uns immer vorgerechnet, daß auf Chemnitz im Zuge der geburtenschwachen Jahrgänge nach der Wende ein weiteres Tief bei den Schülerzahlen zukäme. Mit dieser erfreulichen Entwicklung - die hoffentlich anhält - wird man diese Voraussagen sozusagen differenzierter sehen müssen.

Link zur SZ. Die Freie Presse hat heute (12.Januar 2011) ebenfalls einen längeren Artikel, der aber nicht online verfügbar ist.

Demonstration gegen das Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept der Stadt Chemnitz

Montag, September 13th, 2010

Liebe Eltern,

wie bereits per Mail vorinformiert wurde, ruft das Chemnitzer Bündnis gegen Kürzungen

am Montag, den  20.09.2010

zur Demonstration gegen das Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept der Stadt Chemnitz auf.

Der Kreiselternrat Chemnitz unterstützt diese Aktion und bittet ausdrücklich darum, dass möglichst viele Eltern daran teilnehmen.

Geplanter Ablauf:

  • 16 Uhr Treffen der Eltern (Platz hinter Rathaus zwischen Kirche und DON/Nähe Rathausdurchgang)
  • Die Kundgebung wird auf dem Neumarkt stattfinden.
  • Die Demonstration selbst hat folgende Route: Neumarkt - Innere Klosterstraße - Theaterstraße - Brückenstraße - Neumarkt.
  • Geplantes Ende ist zwischen 18.30 und 19.00 Uhr.

Presseerklärung zu Entscheidungen gegen Kürzungskonzept

Donnerstag, September 2nd, 2010

Der Vorstand des Kreiselternrates Chemnitz (ker-c.de) ist erfreut, daß sich mit den Fraktionen der CDU und Linkspartei bereits jetzt fast eine Mehrheit gegen das vorliegende Kürzungskonzept für die Stadt Chemnitz in seiner Gesamtheit ausgesprochen hat. Wir hoffen, daß die anderen Fraktionen des Stadtrates sich ebenfalls in ähnlicher Weise positionieren werden.

Wir begrüßen außerdem ausdrücklich das Vorhaben, mit einer Klage Klarheit über eine ausreichende Finanzausstattung der Kommune zu schaffen. Die mit den Kürzungsmaßnahmen verbundenen Belastungen würden für viele Familien das erträgliche Maß bei Weitem überschreiten.
Mit großer Freude hatten wir bereits vor einigen Wochen die Entscheidung der Stadt zur Kenntnis genommen, nicht durch kurzsichtige Schulschließungen im Grundschulnetz Finanzmittel einzusparen. Diese damals im Raum stehenden Pläne hatten zu schweren Protesten in unserem Gremium sowie den Elternräten, Verbänden und Bürgern der betroffenen Stadtteile geführt.

Wir sehen in diesen Stellungnahmen gegen einen Beschluß des sog. Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes eine Basis für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Die heute veröffentlichte Vertagung der Behandlung des Kürzungskonzeptes im Stadtrat betrachten wir in diesem Sinne zwar als weiteren positven Schritt, möchten aber ausdrücklich darauf hinweisen, dass eine engültige und vollständige Aufgabe/Ablehnung der Beschlußvorlage weiterhin als ein ausdrückliches Ziel unseres Gremiums angesehen wird.

Wir rufen die Eltern der Stadt Chemnitz deshalb nachdrücklich dazu auf, sich weiter vernehmbar an Initiativen für eine verantwortungsvolle Politik auf Stadt- und Landesebene zu beteiligen!

Postkartenaktion kann starten

Montag, Juni 21st, 2010

postkarte-snpZur letzten Sitzung der AG “Grundschulen” wurde unter anderem eine Postkartenaktion “ins Leben gerufen”. Der Entwurf zur Karte ist nun fertig und kann von Jedem herunter geladen werden. Wir bitten darum, die Postkartenaktion breit zu kommunizieren.

Postkarte zum herunterladen

Die Stadträte und die Oberbürgermeisterin haben zwar laut Presseerklärung erfreulicher Weise “beschlossen”,  dass die beabsichtigten 6 Grundschulschließungen zunächst nicht mehr geplant seien, allein die Begründung für die Herunternahme von der Streichliste lassen großen Spielraum für eine erneute - auch sehr sehr kurzfristige-  Wiederaufnahme.

Der Kreiselternrat Chemnitz hat in den letzten Jahren sowohl auf Landes- als auch Stadtebene sehr schmerzhafte Erfahrungen mit “zu früher Freude” gemacht. Hierzu  sei beispielhaft an die Klassenobergrenze bei  dem Kompromis zum Volksbegehren (Freistaat) oder die Umverlegung der Albert-Schweitzer-Mittelschule (Stadt) erinnert. Deshalb müssen wir  - ungeachtet des zwischenzeitlichen Aufatmens - bis zuletzt voll am Thema daran bleiben!


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