Grundschulschließungen in Chemnitz vom Tisch?

bild_2007-03-26_chemnitz_rathaus_160x120Nach wochenlangen, immer intensiver werdenden Protesten in den Stadteilen Euba, Kleinolbersdorf-Altenhain, Hutholz, Klaffenbach, Mittelbach und Altendorf - bei denen sich neben den Eltern unter anderem auch Ortschaftsräte, Vereine, Stadträte, Landtagsabgeordnete, Großvermieter und das Städtische Klinikum zu Wort meldeten - teilte die Stadt Chemnitz am 09.06.2010 überraschend in einer Presseerklärung der Oberbürgermeisterin mit, dass derzeit nicht mehr beabsichtigt sei, im Rahmen des Haushaltkonsolidierungskonzeptes Grundschulen zu schließen.

Pressemitteilung der Stadt Chemnitz vom 08./09.06.2010 zur Herausnahme der Grundschulschließungen aus der Streichliste des Haushaltkonsolidierungskonzeptes 2010


Die Meldung ist nach Auffassung des Vorstandes des Kreiselternrat zwar ausdrücklich zu begrüßen, aber gleichzeitig auch mit Vorsicht zu genießen. Die in der Begründung für die Herausnahme aus der Kürzungsliste der Stadt Chemnitz benannten Aspekte können sich  fast alle bis September 2010 wieder ändern. Dann wäre auch eine Wiederaufnahme genauso begründbar.

In jedem Fall muß jedoch der Eindruck, dass die Stadt mit den Schließungen die vom Freistaat (u.E. im Widerspruch mit dem Sächsischen Schulgesetz stehenden) Fördervoraussetzungen erfüllt hätte, klar richtig stellen. Diese wären selbst bei der Schließung von 10 oder 15 Grundschulen nicht 100% absicherbar!

Außerdem lässt die Presseerklärung prinzipiell offen, ob es nun zu anderen, wenn auch möglicherweise geringer ausfallenden Kompensations”einsparungen” im Bildungsbereich kommen kann. Die “Kuh ist folglich erst vom Eis”, wenn zur Stadtratssitzung im September 2010 keine derartigen Beschlüsse gefasst wurden.

Zunächst möchte sich aber der Kreiselternrat bei Allen bedanken, welche mit dazu beigetragen haben, dass die Schulen von der Streichliste genommen wurden.

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