Vier-Augen-Gespräch mit der Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig

Im letzten Schuljahr wurde deutlich, dass die Gräben zwischen dem Schuldezernat und dem Kreiselternrat Chemnitz immer tiefer wurden und aus Sicht des Kreiselternrates sowohl eine sachbetonte, vertrauensvolle und faire Zusammenarbeit mit dem Dezernat 1 nahezu unmöglich wurde (s.h. Presserklärungen des KER-C vom 30.03.2008 bzw. 02.04.2008), aber auch zunehmend hierdurch andere Bereiche beeinträchtigt und eine Angehung von Problemen zunehmend nur noch durch offenen Kampf und die Ausreizung aller zulässigen Mittel (Beschwerden/Petitionen/Gericht) möglich schien. Dies kann aber - bei allen logischerweise bestehenden unterschiedlichen Zielen und Sichtweisen - aus unserer Sicht weder im Interesse der Demokratie sein, noch in dem der Elternvertretung oder der Stadt Chemnitz.

Wir baten deshalb Frau Ludwig um ein Vier-Augen-Gespräch, um zu sondieren, welche Möglichkeiten bestehen, zukünftig die Zusammenarbeit so zu gestalten, dass wieder von einer Zusammenarbeit gesprochen werden kann. Frau Ludwig begrüßte dies ausdrücklich und es wurde ein gemeinsames Gespräch (Oberbürgermeisterin/Vorsitzender des Kreiselternrates) für den 03.09.2008/12.3o Uhr vereinbart.

In dem Gespräch schilderte Herr Müller die bestehenden Probleme detailliert und fand - nach eigener Einschätzung - eine aufmerksame Zuhörerin. Es wurden eine Reihe von für beide Seiten akzeptablen Möglichkeiten sondiert, die Situation zu entkrampfen, und eine engere (direkte) Kommunikation vereinbart.

Neben den vorgeschilderten Aspekten wurde auch darüber gesprochen, dass im Zusammenhang mit der Fördermittelproblematik Maßnahmen insbesondere am Grundschulnetz (Schulbezirksanpassungen/-zusammenlegungen zur “Optimierung” der Klassenstärken) nur gemeinsam angeschoben werden können, wenn vorher eine ausreichende Vertrauensbasis geschaffen wird und der Kreiselternrat eine ausreichende Sicherheit erhält, dass hierdurch nicht Voraussetzungen für Schulschliessungen geschaffen werden. Gleichzeitig machte Herr Müller nachdrücklich darauf aufmerksam, dass die vom Kultusministerium geforderte Erreichung der umstrittenen “Klassenrichtwerte” auch durch die zur Zeit in der Stadtverwaltung angedachten Maßnahmen nicht erreichbar ist, ja nicht einmal dann, wenn wir ca ein Drittel der Grundschulen schließen würden. Vordergründig sei deshalb ein Vorgehen gegen die aus unserer Sicht nicht gesetzeskonformen Grundlagen der Fördermittelbewilligung (Kennzahlen der Schulnetzplanungsverordnung), bevor schulnetzoptimierende Maßnahmen forciert werden. Denkbar wäre hierbei ein Anschluss des Stadtrates an die vom Kreiselternrat geplante Petition, aber auch ein juristisches Vorgehen.

Wir bedanken uns ausdrücklich für das gute Gespräch und verknüpfen damit die Hoffnung, dass sich das Verhältnis zwischen Kreiselternrat und Stadt Chemnitz wieder in ein für eine konstruktive Sach- und Zusammenarbeit erforderliches vertrauensvolles Fahrwasser gelangt.

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