Antwort von Bündnis 90/Grüne

Positiv überrascht haben uns die Grünen. Sie schreiben uns:

„Einer Änderung dieser vom Stadtrat beschlossenen Schulnetzplanung mit dem Ziel, weitere Grundschulen zu schließen, wird die Fraktion B90/Grüne gegenwärtig nicht zustimmen. Wir lehnen es nach dem erreichten Konsens mit dem Kreiselternrat ab, weitere Grundschulen aus Kostengründen zu schließen, gegen deren Erhalt zur Zeit keine gesetzlichen Vorschriften sprechen.“

Zusätzlich verweisen sie darauf, daß zwar erstens die Haushaltspolitik von Bund und Ländern der Änderung bedarf, daß aber auch politische Fehler des Stadtrates zu dieser „heiklen Finanzlage“ geführt haben. Aufgezählt wird in diesem Zusammenhang eine Liste von geldausgebenden Maßnahmen, die von B90/Grüne nicht unterstützt, aber trotzdem beschlossen wurden.
Außerdem wird verurteilt, „wenn Eltern an der Schulnetzplanung nur zum Schein beteiligt wurden, um Tausende Chemnitzer, die das Bürgerbegehren zum Schulerhalt unterstützt haben, zu beruhigen“. Denn die bekannte Finanzsituation und der allseits bekannte Schulkompromiß hätten aus Sicht der Grünen konsequenterweise zu einem sparsamen Haushalten führen müssen.

Fazit: 1:0 für Grün. Auf die nächsten Entwicklungen sind wir gespannt.

Den vollständigen Text finden Sie hier.

Falls jemand einen Link zu einem Medienecho zu diesem aufschlußreichen Schreiben findet und mir zukommen läßt, wäre ich sehr dankbar.

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